AGB – Nutzungsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle im Online-Shop von 123chemie, Benno Köhler, Fasanenweg 9, 34626 Neukirchen (im Folgenden auch: „wir“ oder „uns“) getätigten Bestellungen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie als Verbraucher, Unternehmer, Kaufmann oder z. B. juristische Person des öffentlichen Rechts bestellen.
(2) Entgegenstehende Bedingungen von Kunden werden nicht Vertragsinhalt, und zwar auch dann nicht, wenn wir der Einbeziehung nicht widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
(1) Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote unsererseits, sondern sollen Ihnen die Abgabe einer Bestellung ermöglichen. Mit dem Anklicken des Buttons “Jetzt kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung ab.
(2) Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons “Jetzt kaufen” geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennen Sie auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit uns allein maßgeblich an.
(3) Wir bestätigen Ihnen den Zugang Ihrer Bestellung innerhalb von 1 bis 3 Werktagen durch eine E-Mail mit dem Zugangscode sowie der Bereitstellung der digitalen Produkte und Unterrichtung hierüber zum Vertragsschluss. Diese Bestellbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
(4) Der Vertrag zwischen uns und Ihnen kommt mit der Zusendung der Rechnung zustande.
(5) Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die AGB können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet.

§ 3 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
(1) Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht verfügbar haben. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
(2) Das digitale Chemieregal wird als Software im SaaS-Betrieb von ID.on GmbH, Am Graswege 6, 30169 Hannover auf einem virtuellen Server in Deutschland zur Nutzung zur Verfügung gestellt und garantiert eine Verfügbarkeit des Servers von 99,5% im Jahresmittel.
(3) Wenn eine Ursache, die ID.on nicht zu vertreten hat, einschließlich Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung beeinträchtigt (,‚Störung“), verschieben sich die Termine um die Dauer der Störung, erforderlichenfalls einschließlich einer angemessenen Wiederanlaufphase. Ein Vertragspartner hat den anderen Vertragspartner über die Ursache einer in seinem Bereich aufgetretenen Störung und die Dauer der Verschiebung unverzüglich zu unterrichten.

§ 4 Preise
(1) Die in diesem Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die von uns angegebenen Preise gelten vorbehaltlich etwaiger Änderungen durch uns. In diesem Fall gilt der gebundene Ladenpreis am Tag des Versands der Ware an den Kunden.
(3) Preisänderungen sind vorbehalten. Sollte die Mehrwertsteuer erhöht werden, erhöhen sich auch unsere Preise entsprechend.

§ 5 Lieferung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Nutzung des digitalen Chemieregals an die vom Besteller angegebene Emailadresse.
(2) Bestellungen von Endabnehmern (Schüler, Nichtlehrkräfte) sind per Vorkasse möglich.
(3) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von ein bis drei Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen).
(4) Die Laufzeit für das digitale Chemieregal beträgt ein Jahr, wobei eine dem Schuljahresrhythmus angepasste Zeitspanne gewählt wird.
(5) Die Rechnung erhalten Sie zusammen mit der Lieferung.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlung erfolgt per Rechnung bei Lieferung mit einem Zahlungsziel von 8 Tagen / 2 % Skonto oder 30 Tage netto.
(2) Sofern nicht anders verabredet, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig.
(3) Wir behalten uns vor, gegen Vorauskasse zu liefern.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(2) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung in unserem Eigentum, jedoch ist dem Besteller der Weiterverkauf im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs gestattet. In diesem Falle geht die für den Weiterverkauf erhaltene Zahlung oder Forderung auf uns über. Andere Verfügungen über die Vorbehaltsware sind dem Käufer untersagt. Der Besteller muss ferner den aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware erhaltenen Geldbetrag unverzüglich an uns abführen bzw. auf Verlangen die dafür erhaltene Forderung namentlich angeben. Der Besteller haftet für den Eingang dieser Forderung.
(3) Der Kunde erkennt an, dass die Software und die Inhalte von 123Chemie- auch in künftigen Versionen – urheberrechtlich geschützt sind. Insbesondere Quellprogramme sind Betriebsgeheimnisse. Der Kunde trifft zeitlich unbegrenzte Vorsorge, dass Quellprogramme ohne Zustimmung Dritten nicht zugänglich werden. Die Übertragung von Quellprogrammen bedarf der vorherigen Einwilligung in Textform.

§ 8 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
(2) Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
Benno Köhler, Fasanenweg 9, 34626 Neukirchen, info@123chemie.de,
Tel.: + 49 (6694) 7645, Fax: + 49 (6694) 5884
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(3) Widerrufsbelehrung für digitale Inhalte: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten dann, wenn Sie mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung endet.
(4) Mit Eingabe des Codes in der Software erlischt Ihr Widerrufsrecht. Sie stimmen dann ausdrücklich zu, dass Ihnen 123chemie die digitalen Inhalte vor Ablauf der Widerrufsfrist zur Nutzung überlässt und bestätigen durch die Eingabe, dass Sie mit Beginn der Nutzung der digitalen Inhalte Ihr Widerrufsrecht verlieren.
(5) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(6) Widerrufsformular
Hier finden Sie ein Formular, das Sie für Ihren Widerruf verwenden können. Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

— Beginn des Wiederrufformulars —-
An
Benno Köhler
Fasanenweg 9
34626 Neukirchen

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
………………………………………………………………….
……………………………………………………………………
(Name der Ware, Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am:
……………………….. Datum
Ware erhalten am:
……………………….. Datum

Name und Anschrift des Verbrauchers
………………………..
………………………..
Datum
…………………………………………….
Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)
— Ende des Wiederrufformulars —-

§ 9 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Die Produkte unseres Online-Shops sind urheberrechtlich geschützt. Als unser Vertragspartner verpflichteten Sie sich, die Urheberrechte sowie die von den Kultusministerien der Länder getroffenen Vereinbarungen zum (digitalen) Kopieren an Schulen anzuerkennen und einzuhalten.
(2) Abweichungen von den Bedingungen des Absatzes (2) ergeben sich im Hinblick auf die Eigenart des jeweiligen digitalen Produkts gegebenenfalls aus Nutzungsbedingungen für die Inhalte der Bildergalerie, die Ihnen vor dem Kauf des jeweiligen digitalen Produkts im Online-Shop mitgeteilt werden. Der Abschluss des Kaufvertrages setzt Ihr Einverständnis mit diesen von Absatz abweichenden Nutzungsbedingungen voraus.
(3) Mit Zahlung des Kaufpreises für die im Online-Shop angebotenen digitalen Produkte erteilen wir Ihnen ein nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten bzw. schulinternen Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Inhalte nur zum privaten und schulinternen Gebrauch kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die digitalen Produkte nicht zur Weiterverbreitung der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden.
(4) Die Nutzungsrechte sind, soweit vertraglich keine andere Regelung getroffen wurde, für ein Jahr überlassen.
(5) Die Nutzungsrechte verlängern sich automatisch um je ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden.

§ 10 Haftung und Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus übernommenen Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz für Vorsatz und jede Fahrlässigkeit.
(2) Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Produkte stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in den folgenden Absätzen vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.
(3) Wir haften in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(4) Im Übrigen haften wir nur bei Verletzung einer sogenannten Kardinalpflicht, also einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner vertrauen dürfen, auf Schadensersatz – und zwar beschränkt auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens.
(5) Wir haften nicht für Datenverluste, wenn und soweit die Datenverluste durch Ihnen zumutbare Datensicherungsvorkehrungen hätten vermieden werden können.

§ 11 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 13 Schlussbestimmung
(1) Alle Verträge, für die diese AGB gelten, und alle damit in Zusammenhang stehenden eventuellen Streitigkeiten unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht ist nicht anwendbar.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle in Absatz (1) bezeichneten Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters, sofern Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben.
(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, tritt an deren Stelle diejenige rechtlich zulässige Regelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt. Entsprechendes gilt für eine Regelungslücke.

Stand: 10.03.2018